Pflegegeld

Wer pflegebedürftig wird, sieht sich mit einer Vielzahl von Fragen konfrontiert. In dieser sowieso oft schon schwierigen Zeit spielt natürlich auch die Finanzierung von Pflege eine große Rolle. Unterstützung kann hier das Pflegegeld bieten. Pflegegeld ist eine Leistung aus der Pflegeversicherung, die ausgezahlt wird, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind.

In Deutschland wird Pflegebedürftigkeit nach Graden unterschieden, diese haben nach der Pflegereform 2017 die bis dato geltenden 3 Stufen abgelöst. Es gibt momentan 5 Pflegegrade. Wer mindestens mit Pflegegrad 2 eingestuft wird, hat Anspruch auf die Zahlung von Pflegegeld. Dieses wird dann gezahlt, wenn die pflegebedürftige Person unentgeltlich zu Hause gepflegt wird, zum Beispiel von Freunden, Verwandten oder Ehrenamtlichen. Der Gesetzgeber nennt dies: »Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen« (§ 37 SGB XI).

• Bestehende Pflegeversicherung
• Pflegegrad 2 oder höher
• Geeignete Betreuung und Pflege kann im Zuhause der pflegebedürftigen Person stattfinden
• Personal und/oder Hilfe für diese Form der Pflege stehen zur Verfügung
• 2–4x pro Jahr wird ein kostenloser Beratungsbesuch wahrgenommen

→ Die zu pflegende Person soll und darf selbst entscheiden, wie und von wem sie Pflege erhält. Es muss keine konkrete Person benannt werden. Gerade wenn es sich um Familienangehörige handelt, kann es natürlich sein, dass mehrere Personen sich die Pflege aufteilen und von der pflegebedürftigen Person mit Pflegegeld bedacht werden.

→ Die Beratungsbesuche sind obligatorisch und sollen die Qualität der Pflege und die Zufriedenheit der pflegebedürftigen Person sicherstellen. Finden diese Besuche nicht statt, kann das Pflegegeld zunächst gekürzt und schließlich ganz gestrichen werden.

→ Bei Pflegegrad 2 oder 3 erfolgen die Besuche jedes halbe Jahr, bei Pflegegrad 4 oder 5 sogar quartalsweise. Pflegebedürftige mit Pflegegrad 1 erhalten zwar kein Pflegegeld, können aber auch eine Beratung erhalten, wenn sie das möchten. Diese kann zwei Mal pro Jahr vereinbart werden.

Der Antrag kann formlos erfolgen. Wer Anspruch auf Pflegegeld hat, kann sich per Brief, E-Mail, Telefon oder auch Fax bei der Krankenkasse melden. Im Gegenzug erhält man ein Formular, das ausgefüllt werden muss. Dieses Dokument unterscheidet sich je nach Anbieter der Pflegeversicherung in Formulierung und Umfang, behandelt aber meist ähnliche Themen.

→ Wer einen Antrag auf Pflegegeld stellt, sollte sich direkt überlegen, ob auch Pflegehilfsmittel benötigt werden. Diese können ebenfalls mit bis zu 40 Euro im Monat von der Pflegekasse finanziert werden.

Sowohl die gesetzlichen, als auch die privaten Träger der Pflegeversicherung zahlen das Pflegegeld in der Regel monatlich aus. Dabei handelt es sich um Vorauszahlungen, die am Ersten des Monats angewiesen werden. Wenn der Antrag auf Pflegegeld nicht am Ersten eines Monats getätigt wurde, besteht in der Regel auch nicht für den vollen Monat Anspruch auf Auszahlung, sondern nur anteilig.

Noch mal zur Erinnerung: Pflegegeld ist nur für jenen Personenkreis gedacht, bei denen der Medizinische Dienst der Krankenversicherung oder ein anderer unabhängiger Gutachter einen konkreten Pflegebedarf durch Einstufung in einen Pflegegrad festgestellt hat.

Die klare Antwort für Privatpersonen lautet: Nein. Pflegegeld, das von der Pflegekasse gezahlt wird, gilt nicht als Einkommen und muss dementsprechend auch nicht versteuert werden. Auch gilt Pflegegeld, das an Angehörige weitergegeben wird, nicht als Hinzuverdienst zur Rente oder wird auf die Rentenansprüche angerechnet.

Anders stellt sich die Lage bei professionellen Pflegedienstleistern dar. Erhalten Personen ohne persönliche Bindung das Pflegegeld, handelt es sich hierbei um eine Bezahlung von geleisteten Diensten, die steuerlich relevant ist.

Ändert sich der Pflegegrad der versicherten Person, so wird auch die Höhe des Pflegegeldes angepasst. Dies muss über einen neuen Antrag kenntlich gemacht werden, und zwar unter dem Punkt »Höherstufungsantrag«.
Darüber hinaus sieht das SGB eine Überprüfung und Anpassung der Beträge alle drei Jahre vor, um die Inflationsrate und damit verbundene Preissteigerungen auszugleichen.
Im Zuge der Pflegereform 2024 ist einem Regierungsentwurf zufolge erstmalig nach 2017 wieder eine Pflegegeld-Erhöhung vorgesehen. Pflegegeld und Pflegesachleistungen sollen zum 1. Januar 2024 sowie zum 1. Januar 2025 um jeweils 5 % angehoben werden. Diese Erhöhung kommt allen Pflegebedürftigen zugute und wird automatisch über die Pflegekasse ausgezahlt, sofern ein entsprechender Antrag auf Leistungen vorliegt.

Anders ist es, wenn sich die häusliche Situation der zu pflegende Person vorübergehend ändert. Das kann beispielsweise durch eine Reise oder einen Klinikaufenthalt der Fall sein, aber auch, wenn ein ambulanter Pflegedienst kurzzeitig die Pflege komplett übernimmt. Letzteres kommt vor, wenn pflegende Angehörige zeitlich befristet ausfallen oder selbst vorübergehend krank sind.

Bei einem Klinikaufenthalt wird das Pflegegeld in der Regel bis zu 4 Wochen weiterbezahlt. Muss sich der Empfänger länger als 28 Tage in Behandlung begeben, erhält er bis zu seiner Rückkehr in die eignen vier Wände keine Pflegegeldzahlungen.

Kommt es zu einem längerfristigen Auslandsaufenthalt, sollte sich vorab informiert werden, wie sich dieser auf die Zahlung von Pflegegeld auswirkt. Sowohl in der EU, der Schweiz und im Europäischen Wirtschaftsraum besteht Anspruch auf unbegrenzte Fortzahlung, unabhängig davon, wie lange man bleibt.

Bei einem Aufenthalt in anderen Ländern kann es sein, dass das Pflegegeld nur bis zu sechs Wochen weitergezahlt wird. Danach endet der Anspruch für das laufende Jahr. Achtung: Das Vereinigte Königreich zählt zu keinem der genannten Gebiete!